Defense of Marriage Act

Das Defense of Marriage Act (auch als DOMA abgekürzt) ist der Name, der häufig auf ein Bundesgesetz der Vereinigten Staaten angewandt wird, das offiziell Pub. L. No. 104-199, 110 Stat. 2419 (Sept. 21, 1996) heißt und in 1 U.S.C. § 7 und 28 U.S.C. § 1738C niedergelegt ist. Das Gesetz hatte anfangs zwei Auswirkungen:

• Kein Bundesstaat der Vereinigten Staaten oder eine andere politische Unterteilung innerhalb der Vereinigten Staaten (Kommune, Territorium, Bezirk etc.) muss eine Verbindung zwischen Menschen des gleichen Geschlechts als Ehe behandeln oder Rechte daraus gewähren, selbst wenn die Verbindung in einem anderen Bundesstaat als Ehe gilt. (Absatz 2)^[1]
• Für die Bundesregierung bezeichnet „Ehe“ eine rechtliche Verbindung zwischen Mann und Frau, und „Ehepartner“ ist eine Person des jeweils anderen Geschlechts. (Absatz 3)^[2]

Absatz 3 des Gesetzes, der den Begriff der Ehe für Zwecke von Bundesrecht definiert, wurde im Juni 2013 durch den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten für verfassungswidrig erklärt. Absatz 2, der den Staaten freistellt, ob sie Ehen zwischen Personen gleichen Geschlechts anerkennen, ist davon nicht betroffen.

1. ↑ 28 U.S.C. § 1738C
2. ↑ 1 U.S.C. § 7